Davon profitieren werden rund 3,7 Millionen Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor. Durch die Einführung eines Mindestlohns sollen Beschäftigte vor unangemessen niedrigen Löhnen geschützt werden. Damit soll er einen Beitrag für einen fairen und funktionierenden Wettbewerb leisten und die Anzahl der Arbeitnehmer verringern, die trotz Vollbeschäftigung auf Sozialleistungen angewiesen sind.

Die ab Anfang des Jahres 2015 geltende Lohnuntergrenze darf von Arbeitgebern nicht unterschritten werden, anderenfalls drohen ihnen Lohnnachzahlungen sowie Geldbußen in Höhe von bis zu 500.000 Euro.

Der Mindestlohn gilt für alle abhängig beschäftigten Arbeitnehmer, die in Deutschland arbeiten – demnach auch für ausländische Beschäftigte, wenn ihre Arbeitsstelle in Deutschland liegt, unabhängig davon, ob sie bei einem in- oder ausländischen Unternehmen angestellt sind. Ebenso gilt der Mindestlohn für alle Saisonarbeiter, Minijobber und Rentner.

Er ist unabdingbar, es existieren jedoch auch einige wenige Ausnahmen. So muss z.B. Kindern und Jugendlichen ohne Berufsabschluss, Auszubildenden, ehrenamtlich tätigen Arbeitnehmern und Praktikanten nicht der Mindestlohn gezahlt werden, ohne dass gegen das neu verabschiedete Mindestlohngesetz verstoßen wird.

Der Mindestlohn gilt ausnahmslos für alle Branchen. Für diejenigen Branchen, deren Löhne bisher deutlich unter den 8,50 Euro liegen, gibt es jedoch eine dreijährige Übergangszeit bis zum 31. Dezember 2017, die eine schrittweise Anpassung an den Mindestlohn vorsieht. Bis zu diesem Zeitpunkt sind Abweichungen nach unten noch erlaubt.

Mit der Einführung des Mindestlohngesetzes wird den Arbeitgebern die Verpflichtung zur Aufzeichnung der Arbeitszeit von geringfügig und kurzfristig Beschäftigten sowie für die in § 2a des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz genannten Wirtschaftsbereichen Beschäftigten auferlegt. Die gleiche Pflicht trifft Einsatzbetriebe von Zeitarbeitern. Diese Aufzeichnungen über Beginn, Ende und Dauer der täglichen Arbeitszeit sind für mindestens 2 Jahre aufzubewahren.

Das Mindestlohngesetz sieht darüber hinaus vor, dass Arbeitgeber mit Sitz im Ausland die in den Branchen des § 2a Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz in Deutschland tätig sind, vor Beginn jeder Werk- oder Dienstleistung eine schriftliche Anmeldung in deutscher Sprache auf einem dafür vorgesehenen Formblatt bei der zuständigen Behörde der Zollverwaltung vornehmen müssen.

Für den Fall der Nichtzahlung des Mindestbruttolohns an die Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber bzw. Subunternehmer sieht das Mindestlohngesetz die Haftung des deutschen Auftraggebers auf das Nettoentgelt vor.

Kontrollen hinsichtlich der Einhaltung der Mindestlohnbestimmungen erfolgen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der Bundeszollverwaltung. Um die Einhaltung auch wirksam kontrollieren zu können, sollen bei der FKS bald 1.600 neue Stellen geschaffen werden.

Artikel Zusammenarbeit:
Wendler Tremml
Rechtsanwälte
RA Michael Wendler
www.entsenderecht.de

Auf dem Weg zur Arbeit kommen dann die nächsten Regeln, die einen schlicht verzweifeln lassen.

Es fängt schon mit der morgendlichen Begrüssung an: Muss ich nun Guten Morgen (in Hannover) sagen, Moin, Moin (in Hamburg) oder Grüss Gott ( in Bayern) ? Und da geht es schon los mit den Fragen, die mir in Deustchland von Ausländern gestellt werden, die aus uns Deutschen einfach nicht schlau werden.

Auf dem Weg zur Arbeit kommen dann die nächsten Regeln, die einen schlicht verzweifeln lassen und die Frage : Warum dürfen nur dunkelfarbige Mercedes , BMW, Audi und Porsche auf der linken Fahrspur der Autobahn fahren? Und Vorsicht ist geboten: Autos werden nicht gebraucht, sondern angebetet: nicht anlehnen und NIE anfassen! Und schon gar nicht nach Gefühl einparken.
Und das obwohl die Länge der Verkehrsnachrichten – die nur Staus mit einer Länge von mindestens 5 km erwähnen – die der normalen Nachrichten bei weitem übersteigt .

Im Büro stellt sich dann die Frage, warum die Deutschen den schonenden, aber untrinkbaren Filterkaffee im Büro nur während der Arbeit trinken? Da kennt man keine Gnade : kein Mittagessen, sondern lediglich ein schnelles, unappetitliches Sandwich: man muss schliesslich seinen 10-Punkte-Abarbeitungsplan des Tages diszipliniert erledigen: für kleine Annehmlichkeiten ist da kein Platz. Zudem gibt es für alles Vorschriften und ungeschriebene Gesetze, die alles bis ins Detail regeln. Denn warum muss man sich am Telefon immer mit seinem Namen melden , obwohl man sich gar nicht kennt? Man muss die Arbeitskollegen Siezen, steif und distanziert bleiben , alles andere scheint unprofessionell. Alle sind so schrecklich diszipliniert!

Dann wird es aber erst richtig kompliziert, denn als ausländischer Investor muss man feststellen, dass Mitarbeiter nur schwer zu finden sind, von Fachkräften ganz zu schweigen. Nur: Warum hat die deutsche Bundeskanzlerin Frau Merkel dann gestattet, dass sich so viele Spezialisten jetzt frühpensionieren können, die der Wirtschaft spürbar fehlen? Und warum wird soviel über hohe Arbeitslosigkeit gesprochen, wenn überall Mitarbeiter fehlen? Fragen über Fragen, die darauf hinzweisen scheinen, dass wir Deutsche uns das Leben selber schwer machen!

Doch irgendwann endet jeder Arbeitstag und man freut sich auf den Feierabend, nur um festzustellen, dass man selbst für Freundschaften einen Terminkalender benötigt! Diese Hürde übersprungen erreicht man in Süddeutschland endlich den Biergarten , doch auch hier drohen Gefahren. Dort stehen Klappbänke, die wie eine Wippe hochfedern können , wenn am anderen Ende plöztlich einer aufsteht. Wie erkennen das die Deutschen bloss ? Und schon trifft einen der nächste kulturelle Schock. Während der Rest der Welt Unmengen an Geld dafür ausgibt Beine und Achselhöhlen von Haaren zu befreien, scheinen wir Deutsche diese Körperregionen geradezu zu düngen. Warum eigentlich?

Wenn man dann auf dem Nachhauseweg bei Rot über die Straße geht, weil kein Verkehr herrscht, wird man von anderen Passanten belehrt oder sogar beschimpft. Zwar fahren Busse und Bahn des öffentlichen Nahverkehrs pünktlich, doch bis man das System begriffen hat , hat man schon drei Metrozüge verpasst.

Sollte ich jetzt (nur) etwas übertrieben haben, nehmen Sie es mit Humor und denken Sie bitte daran: Wer sich zu ernst nimmt, wirkt lächerlich.